Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Verkauf von Waren

 

• 1 Geltungsbereich
• Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, Thomas Rehberg e.K., Thomas Rehberg/ Tim Rehberg, (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“) und Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
• Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
• Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB.
• Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

• 2 Vertragsschluss
• Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
• Sie können aus unserem Sortiment Produkte, insbesondere Molkereiprodukte, Käse, Wurstwaren auswählen und diese über den Button „Zum Einkaufswagen hinzufügen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
• Wir senden Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

 

• Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

• 3 Lieferbedingungen
• Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
• Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Tage. Die Lieferzeiten können sich in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit der Ware und der gewählten Versandart ändern. Etwaige Änderungen der Lieferzeiten werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt.
• Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
• Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
• Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.
• Kann die Lieferfrist aus Gründen, die wir zu vertreten haben, nicht eingehalten werden, haben Sie das Recht, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Ansprüche bestehen nur, wenn die Verzögerung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht.
• Fälle höherer Gewalt, Streiks, unverschuldete Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen oder andere unvorhersehbare und unabwendbare Ereignisse entbinden uns für deren Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung. Wir werden Sie über solche Umstände unverzüglich informieren.
• Lieferungen an Packstationen, Postfilialen oder ähnliche Einrichtungen sind ausgeschlossen. Sie müssen eine physische Lieferadresse angeben, an der die Zustellung der Ware möglich ist.
• Sie erteilen mit Ihrer Bestellung die Genehmigung, dass der Zusteller das Paket an einem von Ihnen im Checkout angegebenen Ort (z. B. vor der Haustür) abstellen darf. Sie tragen das Risiko für Verlust oder Beschädigung der Ware ab dem Zeitpunkt, zu dem die Ware gemäß der Abstellgenehmigung abgestellt wurde. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Verluste, die nach der Abstellung der Ware entstehen.

 

• 4 Kühlkette und Garantie
• Wir sind im Lebensmittelversand tätig und unterliegen besonderen Anforderungen an die Temperaturüberwachung. Wir haben eine Kühllösung entwickelt, die bei jeder erwartbaren Wetterlage in Deutschland eine durchgehende Kühlkette von mindestens 48 Stunden gewährleistet.
• Wir garantieren, dass unsere Produkte unter Einhaltung der Kühlkette zugestellt werden. Sollte es aufgrund interner Gründe des Versanddienstleisters zu Verzögerungen kommen, sodass die Zustellung nicht innerhalb von 48 Stunden erfolgt, leisten wir Ersatz. Dies bedeutet, dass Sie Anspruch auf eine Ersatzlieferung der betroffenen Produkte haben. Die Ersatzlieferung erfolgt kostenfrei und so schnell wie möglich.
• Die Garantie gilt nicht, wenn die Verzögerung der Zustellung auf Gründe zurückzuführen ist, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, wie beispielsweise höhere Gewalt, Streiks, unverschuldete Betriebsstörungen oder behördliche Maßnahmen. In solchen Fällen sind wir bemüht, die Verzögerungen so gering wie möglich zu halten, eine Garantieübernahme ist jedoch ausgeschlossen.
• Die Garantie gilt ebenfalls nicht in Fällen einer nicht oder nicht vertragsgemäßen Zustellung, die von Ihnen zu vertreten ist, wie bspw.:
  1. Leiten Sie das Paket eigenständig an eine Packstation oder Filiale um und verzögert sich dadurch die Zustellung, besteht kein Anspruch auf Erstattung oder Ersatz der temperaturempfindlichen Produkte.
  2. Sind Sie nicht zuhause und leitet der Zusteller das Paket trotz erteilter Abstellgenehmigung an eine Filiale oder Packstation weiter, und holen Sie das Paket dort nicht oder nicht rechtzeitig ab, besteht kein Anspruch auf vollständige Erstattung. Sie sind verpflichtet, zumindest die nicht temperaturempfindlichen Produkte entgegenzunehmen. Eine Vernichtung der Ware entbindet Sie nicht von dieser Verpflichtung.
  3. Wird das Paket aus nicht von uns oder vom Versanddienstleister zu vertretenden Gründen verspätet zugestellt und vernichten Sie die Ware eigenmächtig, besteht ebenfalls kein Anspruch auf Ersatz oder Erstattung.
• Sie müssen uns unverzüglich nach Erhalt der verspäteten Lieferung schriftlich informieren. Sie müssen nachweisen, dass die Verzögerung auf Gründe des Versanddienstleisters zurückzuführen ist. Wir werden die Angelegenheit prüfen und Ihnen innerhalb einer angemessenen Frist eine Ersatzlieferung zukommen lassen.
• Nicht temperatursensitive Produkte, die ebenfalls in unseren Paketen enthalten sind, unterliegen nicht der Garantie für die Einhaltung der Kühlkette. Für diese Produkte gelten die allgemeinen Lieferbedingungen und Haftungsregelungen.

 

• 5 Preise und Versandkosten
• Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
• Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis, ggf. einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten, wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
• Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
• Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
• Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Sind Sie Verbraucher, tragen wir das Versandrisiko.
• Sie haben im Falle eines Widerrufs des Kaufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

• 6 Zahlungsbedingungen
• Sie können in unserem Onlineshop per Sofortüberweisung (Klarna), Kreditkarte, Lastschrifteinzug, Apple Pay oder PayPal
• Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
• Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn Sie die Bestellung als Unternehmer abgegeben haben.
• Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

 

• 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

 

• 8 Gewährleistung
• Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Sind Sie Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Waren 12 Monate. Bei verderblichen Waren beträgt die Gewährleistungsfrist jedoch maximal die auf der Ware angegebene Haltbarkeitsdauer, sofern diese kürzer als die gesetzliche Verjährungsfrist ist.
• Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Absatz (1). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
• Bei Waren, die eine durchgehende Kühlkette erfordern, sind Sie verpflichtet, die Ware bei Anlieferung unverzüglich auf Unversehrtheit und Einhaltung der Kühlkette zu überprüfen. Mängel, die auf eine Unterbrechung der Kühlkette zurückzuführen sind, müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Anlieferung schriftlich angezeigt werden. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar.
• Die Gewährleistung entfällt, wenn Sie die Ware eigenständig an eine Packstation oder Filiale umleiten und dadurch eine Verzögerung der Zustellung verursachen, oder wenn Sie trotz erteilter Abstellgenehmigung die Ware nicht rechtzeitig abholen und dadurch eine Unterbrechung der Kühlkette verursacht wird.

 

• 9 Haftung
• Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
• Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
• Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
• Die sich aus den Absätzen (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
• Für Schäden, die durch die nicht ordnungsgemäße Behandlung oder Lagerung der Ware durch Sie entstehen, insbesondere durch Unterbrechung der Kühlkette, haften wir nicht. Dies gilt auch für Schäden, die durch eigenständige Umleitung des Pakets an eine Packstation oder Filiale durch Sie oder durch Nichtabholung trotz erteilter Abstellgenehmigung verursacht werden.

 

• 10 Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz bei uns, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren gesetzlichen Rechten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: https://www.fromagerie.de/datenschutzerklarung/

 

• 11 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

 

• 12 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Thomas Rehberg e.K., Thomas Rehberg/ Tim Rehberg, Puckholm 10a 22457 Hamburg Deutschland, 0403898231, info(at)fromagerie.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
• Verträge zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

 

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An Thomas Rehberg e.K., Thomas Rehberg/ Tim Rehberg, Puckholm 10a 22457 Hamburg Deutschland, info(at)fromagerie.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

• 13 Streitbeilegung für Verbraucher

Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.

 

• 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
• Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
• Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.